Informationen aus den letzten Ratssitzungen

Ausschnitt aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dreis-Brück am 25.09.2025

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung/ Ausbau der
Garten- und Radersbergstraße im Ortsteil Brück.
Nach abschnittsweisen, detaillierten Erläuterungen zu den Bauprojekten durch
Herrn Welling (VG Daun) und Herrn Heck (Ingenieurbüro Garth) wurde die
angehende Ausbau- / Erschließungsmaßnahme zur Abstimmung gebracht.
Beschlussvorlage:
Für die OG Sitzung am 25.09.2025
Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung/Ausbau der Garten- und
Radersbergstraße im Ortsteil Brück. Im kommenden Jahr soll mit den Bauarbeiten an der Garten- und Radersbergstraße im Ortsteil Brück begonnen werden.
Das Ingenieurbüro Garth aus Bernkastel wurde mit der Planung der notwendigen
Verkehrsanlagenplanung beauftragt. Die Planung wurde den Anliegern am heutigen Tag vorgestellt. Die Anliegerschaft hat sich für die Umsetzung der Verkehrsanlagenplanung ausgesprochen.
Auch wurde die Straßenplanung während der Sitzung des Ortsgemeinderates
vorgestellt. Im Zuge des Straßenausbaus sollen die Kanalleitungen und die
Wasserleitung in bestimmten Teilbereichen erneuert werden. Dies bedeutet, dass die Baumaßnahmen gemeinschaftlich durchgeführt werden sollen.
Um Zuschüsse aus dem Investitionsstock 2026 für die Baumaßnahmen im
Ausbaubereich zu erhalten, soll ein Antrag gestellt werden. Erst in der zweiten Hälfte des Jahres 2026 ist ein realistischer Baubeginn möglich. Beschlussvorschlag:
Die Verkehrsanlagenplanung wird in der vorgestellten Entwurfsfassung gebilligt. Auf dieser Grundlage wird die Verbandsgemeindeverwaltung Daun beauftragt, einen Förderantrag aus dem Investitionsstock zu stellen.
Beschluss: Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Dreis-Brück beschließt einstimmig, bei einer Enthaltung (Ausschließungsgründe § 22 GemO) den Ausbau und die Erschließung der Garten- und Radersbergstraße im Ortsteil Brück.

TOP 2) Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der
Rasenoberfläche des Sportplatzes.
Auf Antrag des Sportvereins wurde über die Erneuerung der Grasnarbe auf dem
Sportplatz diskutiert. Nach sachkundigen Aussagen hat die „Griffigkeit“ der
Rasenoberfläche nach der jahrelangen Bespielung nachgelassen und die jährliche
Bearbeitung der Oberfläche reicht nicht mehr aus.
Der Sportverein stellt entsprechende Anträge auf Zuschuss für die Sanierung /
Erneuerung der Rasenoberfläche. Die Gesamtkosten werden ermittelt.
Beschluss: Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Dreis-Brück beschließt einstimmig als Eigentümer der Sportanlage die Erneuerung der Rasenoberfläche.

TOP 3) Beratung und Beschlussfassung über die Initiative „Jetzt reden
WIR– Ortsgemeinden stehen auf!“
Sachverhalt (Ausschnitt): Die Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz – insbesondere der verbandsangehörigen Gemeinden – verschlechtert sich zusehends; fehlende finanzielle Mittel und damit Spielräume für Interessen und Bedürfnisse der örtlichen Gemeinschaft, überlastetes Ehrenamt, mangelnde Unterstützung und eine überbordende Bürokratie sind nur einige wenige Aspekte, die ernsthaft angegangen werden müssen. Forderungen:
– Finanzielle Eigenständigkeit
– Planungs- und Handlungshoheit
– Entbürokratisierung und Stärkung des Ehrenamtes
Beschluss: Die Ortsgemeinde Dreis-Brück schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und schließt sich dem „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine
lebenswerte Heimat“ an. Die Abstimmung zur Unterstützung der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ erging einstimmig.

TOP 4) Informationen der Ortsbürgermeisterin
Kindergartenzweckverband: Am 30.09.2025 erfolgte die Planvorstellung zur Erweiterung des Kindergartens in Dockweiler. Die Mitglieder des Kindergartenzweckverbandes kritisieren die hohen Kosten für den
Umbau, die Erweiterung der Kindertagesstätte. Hier sollte versucht werden die Gesamtkosten zu reduzieren und sämtliche Fördermittel auszuschöpfen!
Des Weiteren erfolgt ein Antrag an den Kreis um ein Teil der Investitionskosten zu
übernehmen.
Altkleidercontainer: Zum 30.11.2025 erfolgt die Kündigung der Altkleidercontainer!
Die Entsorgung soll dann über die ART erfolgen!
Die Vorgehensweise zur Entsorgung über die ART steht noch offen!
Friedhöfe: Am 13.10.2025 findet eine Begehung der Friedhöfe in Dreis und Brück statt. An dem Termin wird die Vorgehensweise zur Errichtung von Naturbegräbnisstätten besprochen. Ausloten der Machbarkeit und Gestaltung in Anlehnung an das neue Friedhofsgesetz.
A1 / Demo: Am 11.10.2025 findet im Ortsteil Brück eine angekündigte Demonstration zum Sachverhalt des Weiterbaus der A1 bzw. einer großräumigen Umgehung der betroffenen Orte statt.
Urlaub: Die Ortsbürgermeisterin Edith Löhr-Hoffmann befindet sich vom 01.10.2025 bis zum 07.10.2025 im Urlaub.

TOP 5) Sonstiges
Dorf App: Die Dorf APP wurde an einen externen Betreiber ausgelagert!
Die neue Bezeichnung lautet: StadtLand.Funk. Die alte Dorf App läuft noch bis 31.12.2025.
Glasfaserausbau: Der Glasfaserausbau beginnt im Ortsteil Dreis mit der Baustelleneinrichtung am 06.10.2025.
Bepflanzung: Ende Oktober sollen die Blumenzwiebeln ins Erdreich gebracht werden.

Ausschnitt aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dreis-Brück am 15.09.2025 in der Schule Brück

Top 1: Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnungen von 2023 und 2024. Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Daun, den ihn vertretenen Beigeordneten, sowie der Ortsbürgermeisterin und dem ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Dreis-Brück nach §14 der Gemeindeordnung zu erteilen.
Sachverhalt/Beratung: Die Vorsitzende verlässt den Tisch und übergibt das Wort an Hr. Sicken. Dieser erläutert den schriftlichen Bericht des RPA, der als Anlage beigefügt ist. Die noch zu erklärenden Punkte:

Stromkosten Haus Vulkania (erhöhte Kosten in 2024 bedingt durch Nachzahlung aus 2023)
Aufwendungen in Jagdpacht an private mit 14.800€ (Rep. MB-Trac, Übernahme der Kosten durch Jagdpacht-Rücklage) wurden vor Ort erläutert.

Beschluss: Der RPA empfiehlt dem Ortsgemeinderat, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, den ihn vertretenen Beigeordneten, sowie der Ortsbürgermeisterin und dem ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Dreis-Brück, Entlastung für die Geschäftsjahre 2023 & 2024 nach §14 der Gemeindeordnung zu erteilen. Abstimmungsergebnis:

Ja: 8 (RM Hennen bei Abstimmung noch nicht anwesend)
Nein: keine
Enthaltungen: 1

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Pauschalbesteuerung nach §24 UstG zur Regelbesteuerung ab dem 01.01.2026
Sachverhalt/Beratung: Hierzu liegt ein Schreiben von Frau Ege vom 11.07.2025 vor, welches u.a. für die letzten 5 Jahre ein Vergleich zwischen Regel- und Pauschalbesteuerung enthält. Demnach ergibt sich für die Ortsgemeinde ein finanzieller Vorteil, wenn zur Regelbesteuerung gewechselt wird. Ob sich dies in Zukunft dauerhaft bewahrheitet, ist ungewiss. Es besteht jedoch die Möglichkeit, die Option nach Ablauf von 5 Jahren zu widerrufen.
Beschluss: Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Dreis-Brück beschließt einstimmig, ab dem 01.01.2026 auf die Pauschalbesteuerung des §24 UStG zu verzichten und im Forstbereich zur Regelbesteuerung zu optieren.

Top 3: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Sachverhalt/Beratung: Die Vorsitzende informiert über 2 Spenden (jeweils 600€) für die Anschaffung eines Defibrillators.
Beschluss: Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Dreis-Brück beschließt einstimmig, die Spenden anzunehmen.

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung zur Begrüßung der Neugeborenen unserer Ortsgemeinde
Sachverhalt/Beratung: Es ist angedacht statt der bisherigen Baumpflanzaktion für Neugeborene ein neues Angebot zu schaffen. Die Idee, am Sportplatz, ggf. in Verbindung mit dem Sportfest, eine Steele, an der Plaketten für jeden Neugeborenen angebracht werden, zu installieren, wurde im Rat diskutiert.
Die vorliegenden Angebote für die verschiedenen Varianten Würfel bzw. Steele wurden besprochen. Für den Storch kämen nochmals ~1.000€ dazu; ebenso wäre das Fundament bauseits zu errichten.
Aus dem Rat wurde geäußert, dass die Kosten zu hoch seien, ebenso wurde die Notwendigkeit in Frage gestellt. Daher wurde die Beschlussfassung vertagt, um bis zu nächsten Sitzung neue, alternative Ideen zu sammeln.
Beschluss: vertagt

TOP 5: Erstellung des Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2026
Sachverhalt/Beratung: Der vorliegende Vorschlag (sh. Anlage) der besonderen Ansätze wurde besprochen. In der Sitzung wurde der Betrag für die Sportplatzunterhaltung auf 25.000€ für die bevorstehende Erneuerung der Rasenoberfläche erhöht; ebenso der Ansatz für die Sanierung Bauhof von 5.000€ auf 10.000€, da dort zusätzlich 2 Fenster ausgetauscht werden müssen und ein Anstrich erfolgen soll.
Für die Straßenbaumaßnahmen liegen seitens der Bauabteilung noch keine aktuellen Daten vor; diese werden hausintern abgesprochen und gemeldet.

TOP 6: Informationen der Ortsbürgermeisterin
Die Vorsitzende informiert über:

einen im Benehmen mit dem Beigeordneten vorgenommenen Eilentscheid bzgl. der Beantragung zur Änderung des Flächennutzungsplanes
den Eingang eines Dankes-Schreiben für die Unterstützung der 30 Jahr – Feier
die am 27.09.25 stattfindende Seniorenfahrt (bisher ca. 50 Anmeldungen)
Vorsitzende an dem Tag in Gensingen auf einer Info – Veranstaltung bzgl. Gründung einer Interessengemeinschaft ehrenamtlicher Ortsbürgermeister
die Bildung einer Projektgruppe „Verkehr“
laufende Renaturierung in Dreis und Brück
laufende Straßenmaßnahmen; Breite Straße in 2026, Hillesheimer Str. + Kreisverkehr 2027

TOP 7: sonstiges

Naturbegräbnisstätte: Termin muss noch vereinbart werden, wird Ratsmitgliedern mitgeteilt, neues Friedhofsgesetz ab 2026 sollte berücksichtigt werden, um unnötige Kosten zu vermeiden
Kirmes: Ein Ratsmitglied informiert, dass die Feuerwehr Dreis-Brück als Ausrichter der Kirmes in Dreis und Brück als auch der Ralley (3 Events in 4 Wochen) beabsichtigt, aufgrund von Personalmangel und dem Umstand, dass in 2026 der Brunnenplatz nicht nutzbar ist, die Kirmes zusammen zu legen. So soll die Kirmes am Termin der Brücker Kirmes (Wochenende 18.+19.07; ggf. eine Woche vorher) in Dreis veranstaltet werden. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Ausschnitt aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dreis-Brück am 15.05.2025

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über das Naturschutzprojekt „Raubwürger“ der Stiftung Natur und Umwelt RLP
Die Vorsitzende begrüßt per Videokonferenz die zugeschaltete Mitarbeiterin der Stiftung Natur und Umwelt RLP, Frau Anna Adelt. Frau Adelt erläutert, dass in Dreis-Brück eines der letzten Vorkommen und Brutgebiet des Raubwürgers (Vogelart) vorkommt. Es sei deshalb wichtig, den bevorzugten Lebensraum der Art zu schützen. Es handelt sich um halboffene oder weitgehend offene, nach Möglichkeit kurzrasige Landschaftstypen mit verstreut stehenden Büschen und Bäumen. Wesentlich sind eine gute Rundumsicht sowie eine möglichst unbehinderte Bodensicht. Eingestreute dichtere Gehölze als Ruhezonen sowie Hecken und Dornengestrüpp als Versteck und Spießplatz sind weitere wesentliche Requisiten. Die Höhe der Bäume spielt keine Rolle, auch ihr Alter ist unwesentlich, da diese ohnehin meist nur in Höhen zwischen 4 und 6 Metern genutzt werden. Felder und andere landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie möglichst unbefestigte Wege werden durchaus toleriert, stark vom Menschen gestaltete Areale und intensiv genutzte Bereiche werden dagegen gemieden. Die Ortsgemeinde Dreis-Brück verfügt über solche Flächen im Brutgebiet des Raubwürgers. Angefragt wird, durch die Stiftung diese Flächen z. B. extensiv zu bewirtschaften, um den Lebensraum für den Raubwürger zu erhalten. Es werden entsprechende Prämien gezahlt. Bedingt durch die Bewirtschaftungseinschränkungen durch die A1, Industriegebiet, evtl. Bau von Windkraftanlagen nimmt die Ortsgemeinde von dem Vorhaben vorerst Abstand, da große Gemeindeflächen bereits als Ausgleichsflächen belegt sind. Das Thema ist aber nicht gänzlich abgelehnt. Die Flächen erfahren ja auch keine unmittelbare Veränderung und dienen u. a. dem Raubwürger weiterhin als Brut- und Lebensraum. Die Beschlussfassung des Rates ergeht einstimmig.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Dachsanierung der Schule Dreis
Die Vorsitzende begrüßt Herrn Bungarten von der Bauabteilung der VG Daun. Das Dach der unter Denkmalschutz stehenden „Alten Schule“ in Dreis ist marode und bedarf einer Kompletterneuerung. Zur gleichen Ansicht gelangte die Überprüfung durch eine renommierte Dachdeckerfirma. Der Rat entscheidet einstimmig, die Erneuerungsvariante mit einer KfW-Förderung zu wählen. Für die Planung stehen in 2025 Haushaltsmittel zur Verfügung. Entsprechende Angebote werden eingeholt. Die Maßnahme wird in 2026 ausgeführt.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabeermächtigung für die Ortsbürgermeisterin, zur Vergabe der Planungsleistungen für den Bau der Garten- und Radersbergerstraße im Ortsteil Brück
Die Ortsgemeinde Dreis-Brück plant die Erschließung bzw. Ausbau der Gartenstraße und Radersbergstraße im Ortsteil Brück.
Für die gemeindlichen Straßenbauvorhaben soll ein Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Investitionsstock bis zum 15. Oktober 2025 gestellt werden.
Hierfür wird die Beauftragung einer Verkehrsanlagenplanung erforderlich.
Nach der Verwaltungsvorschrift Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen müssen die Planungsarbeiten in einem Wettbewerb ausgeschrieben werden. An diesem Wettbewerb/Honoraranfrage sind mindestens 3 Ingenieurbüros zu beteiligen.
Gegenstand der Honoraranfrage ist die Verkehrsanlagenplanung entsprechend der HOAI Teil 3 Abschnitt 4 (Leistungsphasen 1 bis 9), Örtliche Bauüberwachung sowie die Ingenieurvermessung.
Für die Zuweisungsantragsstellung ist nur die Erfüllung der Leistungsphase 1 bis 3 sowie die planungsbegleitende Vermessung erforderlich. Vertraglich erfolgt die Beauftragung in 2. Leistungsstufen, das heißt die Leistungsphase 1 bis 3 für den Zuweisungsantrag und 5 bis 9 inkl. örtliche Bauüberwachung und Bauvermessung zur anschließenden Realisierung der Straßenbaumaßnahme.
Im Haushalt 2025 sind entsprechende Planungskosten veranschlagt worden
Die Angebotseröffnung ist für Ende Mai vorgesehen.
Im Sinne eines zügigen Vergabeverfahrens sollte die Ortsbürgermeisterin Löhr-Hoffmann mit der Vergabeentscheidung für die Planungsleistungen ermächtigt werden.
Der Ortsgemeinderat ermächtigt einstimmig die Ortsbürgermeisterin Löhr-Hoffman zur Vergabe der Planungsleistungen zum Bau der Gartenstraße und Radersbergstraße.

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Sanierungsarbeiten des Mönches am Stausee
Bauleiter Roman Schütz erläutert, dass zusätzlicher Sanierungsbedarf und damit Kostensteigerung am Mönch anfallen. Ein neuer Schieber und Gitterroste sind notwendig. Der Rat ist sich einig, den Bereich umfassend zu sanieren und beschließt einstimmig die Vergabe der Arbeiten an die Firma WB-Metall-Design aus Lissendorf. Die Angebotssumme beläuft sich auf 27.084 €.

TOP 5: Informationen der Ortsbürgermeisterin
Die Firma WB-Metall-Design aus Lissendorf wird das Brückengeländer an der Kelberger Straße in Dreis zum Preis von ca. 6.000 € erneuern. Hierzu gibt es einen Grundsatzbeschluss.